In der komplexen Welt des Arbeitsrechts nimmt die Dienstvereinbarung gem. §36 MVG.EKD eine zentrale Rolle ein.
Die Dienstvereinbarung entsteht aus dem Bedürfnis heraus, Angelegenheiten, die über die gesetzlichen Regelungen hinausgehen oder diese konkretisieren, auf einer arbeitsplatzbezogenen Ebene zu gestalten. Sie ist das Ergebnis von Verhandlungen und der Zielstrebigkeit beider Seiten, eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung zu finden. Themenfelder können dabei vielfältig sein und reichen von Arbeitszeitmodellen über die Nutzung von Informationstechnologie bis hin zu Fragen des Gesundheitsmanagements.
Zum anderen kann die Dienstvereinbarung die Mitbestimmung der Mitarbeitenden fördern, wenn sie durch die MAV in den Prozess mit einbezogen werden. Durch die Einbindung der Mitarbeitervertretung in den Verhandlungsprozess wird sichergestellt, dass die Interessen der Mitarbeitenden angemessen berücksichtigt werden. Dies stärkt das Gefühl der Zugehörigkeit und kann die Motivation und Zufriedenheit am Arbeitsplatz erhöhen.
Allerdings birgt die Dienstvereinbarung auch Herausforderungen. Der Verhandlungsprozess kann zeitaufwendig und mitunter von unterschiedlichen Interessenlagen geprägt sein. Zudem ist die Reichweite der Dienstvereinbarung begrenzt und darf nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen. Es lohnt sich ungeachtet dessen an dieser Stelle, sich für seine Kolleginnen und Kollegen stark zu machen.
In letzter Zeit haben wir festgestellt, dass manche MAV-Kolleginnen KI-Programme wie GPT nutzen, um Entwürfe für Dienstvereinbarungen zu erstellen. Wir möchten euch dringend darauf aufmerksam machen, dass solche Texte nicht automatisch rechtlich geprüft oder verbindlich sind. KI-Tools können zwar schnell Texte erstellen, euch bei Formulierungen von Mails und einfachen Texten unterstützen, sie erkennen aber nicht alle rechtlichen Feinheiten. Fehler oder Unklarheiten in einer Dienstvereinbarung können später zu Problemen für euch oder eure Kolleginnen führen.
Um sicherzugehen, dass Dienstvereinbarungen korrekt und rechtlich sicher sind, sollten sie ausschließlich in Absprache mit einem qualifizierten Rechtsanwalt erstellt oder geprüft werden. So schützen wir die Interessen aller Beteiligten und vermeiden rechtliche Risiken.
Wir bitten euch, diese Empfehlung ernst zu nehmen und Dienstvereinbarungen nicht allein auf KI-Texte zu stützen.
